Satzung des Vereins "Health-Media e.V."

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Satzung des Vereins "Health-Media e.V."

eingetragen beim Vereinsregistergericht Flensburg / Az: VR 2101 FL

§1) Name, Sitz und Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen "Health-Media e.V."

Der Verein hat seinen Sitz in Niebüll.

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§2) Gemeinnützigkeit, Zweck, Aufgaben

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

Zweck des Vereins ist die Hilfe für Behinderte, die Alten- und Jugendhilfe sowie die Förderung der Volksbildung für alte und behinderte Menschen.

Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

  1. die Aus- und Weiterbildung alter und behinderter Menschen im Umgang mit modernen Kommunikationsmitteln, insbesondere dem Internet und Webradio.
  2. den Betrieb von unentgeltlich nutzbaren Websites, die sich den Angelegenheiten alter und behinderter Menschen widmen und ihnen über das Internet Kommunikationsmöglichkeiten eröffnen
  3. die Schaffung und Unterhaltung von Beratungs- und Betreuungsstellen für alte und behinderte Menschen
  4. die Durchführung von Informationsveranstaltungen und Seminaren für alte und behinderte Menschen.

Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3) Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person sowie jede Personengesellschaft werden. Die Mitgliedschaft ist beim Vorstand schriftlich zu beantragen. Der Vorstand entscheidet über Aufnahmeanträge nach freiem Ermessen. Er teilt dem Antragsteller die Aufnahme bzw. die Ablehnung seines Antrages schriftlich mit.

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt aus dem Verein oder durch Ausschluss; bei natürlichen Personen endet sie ferner durch Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen und Personen- gesellschaften endet sie ferner mit deren Auflösung.

Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann

zum Ende eines Kalenderjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten ist.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Ein Ausschluss kann nur erfolgen, wenn

  1. sich das betreffende Mitglied vereinsschädigend verhalten hat oder
  2. sich das betreffende Mitglied mit der Entrichtung eines Vereinsbeitrages oder einer Umlage bereits seit mindestens einem Jahr im Verzug befindet.

Der Beschluss des Vorstands über den Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich begründet mitzuteilen.

Gegen den Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung binnen eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand einlegen. Der Vorstand hat binnen zwei Monate nach fristgemäßer Einlegung der Berufung eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die abschließend über den Ausschluss entscheidet. Bis dahin ruhen sämtliche Rechte und Ehrenämter des vom Vorstand ausgeschlossenen Mitglieds.

§ 4) Organe des Vereins

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 5) Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

  1. Beschlussfassung über Satzungsänderungen, die einer 2/3-Mehrheit der Stimmen der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bedürfen
  2. Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands einschließlich des Kassenberichts und des Jahresberichts der Kassenprüfer,
  3. Wahl des Vorstands,
  4. Wahl der Kassenprüfer,
  5. Entlastung des Vorstands und der Kassenprüfer,
  6. Festsetzung der Höhe und Fälligkeit der Aufnahmegebühren, Mitgliedsbeiträge und Umlagen,
  7. Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstands,
  8. Auflösung des Vereins.

Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens einmal im Jahr einberufen. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn der Vorstand dies beschließt oder wenn mindestens 10% der Mitglieder dies beim Vorstand schriftlich beantragen.

Der Vorsitzende des Vorstands stellt die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung fest und beruft die Mitgliederversammlung ein. Die Einladung der Mitglieder hat unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen schriftlich bzw. durch telekommunikative Mittel (Telefax, e-Mail etc.) unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.

Anträge zur Tagesordnung sind bis zu einer Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden des Vorstands schriftlich einzureichen. Änderungs- und Ergänzungsanträge zu Tagesordnungspunkten können jederzeit gestellt werden.

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstands, bei dessen Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Ein Mitglied kann sich durch schriftliche Vollmacht durch ein anderes Mitglied vertreten lassen.

Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand. Bei Wahlen ist schriftliche Abstimmung durch Stimmzettel erforderlich, sofern dies von mindestens einem anwesenden Mitglied gewünscht wird.

Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von dem Vorsitzenden des Vorstands und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist in der nächsten Mitgliederversammlung zu verlesen und durch diese zu genehmigen.


Die Mitgliederversammlung kann auch als Online-Mitgliederversammlung abgehalten werden. Online-Mitgliederversammlungen folgen den Grundsätzen der geschlossenen Benutzergruppe. Die Kommunikation erfolgt innerhalb der vorher festgelegten Gruppe von Teilnehmern, wobei die Identifizierung der Teilnehmer zweifelsfrei erfolgen muss. Die Einladung zu einer Online-Versammlung muss neben der Tagesordnung auch die Internetadresse und die Zugangsdaten zur Online-Versammlung enthalten. Die Mitglieder sind verpflichtet, ihre Legitimationsdaten und das Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen und unter strengem Verschluss zu halten. Während Online-Versammlungen sind auch Abstimmungen möglich. Diese erfolgen über E-Mail-Formulare im Bereich der geschlossenen Benutzergruppe. Zusammenkünfte anderer Vereinsorgane und Beschlüsse dieser Organe können gemäß den vorstehenden Vorschriften über Online-Versammlungen ebenfalls auf dem Wege einer Online-Versammlung durchgeführt werden."

§ 6) Vorstand

Der Vorstand des Vereins im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem ersten Vorsitzenden und dem zweiten Vorsitzenden. Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsbefugt.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  1. Führung der laufenden Geschäfte und Verwaltung des Vereinsvermögens,
  2. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung,
  3. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung,
  4. Ordnungsgemäße Buchführung, Erstellung der Jahresberichte, Aufstellung eines Haushaltsplans
  5. Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern.

Alle Beschlüsse des Vorstandes sind zu protokollieren. Protokolle werden jedem Mitglied auf Wunsch zugeleitet.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Die Wahl erfolgt in offener Abstimmung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Eine Wiederwahl ist zulässig.

Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus dem Vorstand während seiner Amtszeit aus, so wählt der verbliebene Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen den sogleich beim Amtsgericht anzumeldenden kommissarischen Nachfolger. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig. Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitglieds.

Vorstandsmitglieder können vor Ablauf ihrer Amtszeit von der Mitgliederversammlung abgewählt werden. Hierzu bedarf es einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen der Mitgliederversammlung.

Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte selbst, oder kann sich zur Abwicklung der Vereins-geschäfte der Beschäftigung eines Vereins-Geschäftsführers bedienen. Der Geschäftsführer ist für die Abwicklung der anfallenden Vereinsaufgaben und laufenden Geschäfte zuständig. Er ist dem Vorstand gegenüber für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der Geschäfte verantwortlich und hat Anspruch auf angemessenen Ersatz seiner Aufwendungen. Er kann darüber hinaus eine angemessene Vergütung erhalten, über deren Höhe der Vorstand entscheidet.

§ 7) Kassen- / Rechnungsprüfer

Kassen- / Rechnungsprüfer sind von der Mitgliederversammlung für jeweils ein Geschäftsjahr zu wählen. Sie haben die Aufgabe, das jeweils zurückliegende Geschäftsjahr des Vereins buchhalterisch zu prüfen, wobei ihnen zur Prüfung sämtliche Unterlagen des Vereins, Rechnungen, Bankauszüge und dergleichen zur Verfügung zu stellen sind. Die Kassenprüfung soll spätestens einen Monat vor der Mitgliederversammlung abgeschlossen sein.

§ 8) Beiträge und Umlagen

Die Höhe und Fälligkeit von Vereinsbeiträgen und Umlagen werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

Der Vorstand ist berechtigt, in begründeten Einzelfällen Vereinsbeiträge und Umlagen ganz oder teilweise zu erlassen oder zu stunden.

Die Mitgliedsbeiträge ergeben sich aus der Beitragsordnung.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, über seine Beitragzahlungen eine Lastschrift-Einzugsermächtigung auszustellen, die eine Abbuchung der fälligen Beiträge vom Konto des Mitgliedes fristgerecht ermöglicht.

§ 9) Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.

Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende des Vorstands und der Schatzmeister gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

Bei Auflösung des Vereines oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine steuerbegünstigte Körperschaft, die das Vereinsvermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige und/oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

Niebüll, den 23.09.2006